AGB

Allgemeine Geschäftsbedinungen der Anima-Metis GmbH

Allgemeines

Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Bedingungen. Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde.
Anders lautende allgemeine Geschäftsbedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen unserer Abnehmer, haben für uns keine Geltung, außer sie sind von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt.
Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Der Käufer erkennt durch seinen Auftrag unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen an.

Angebot und Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen in unserem Lieferprogramm behalten wir uns jederzeit vor. Aufträge gelten erst nach unserer schriftlichen Bestätigung und in dem darin bezeichneten Umfang als angenommen. Gleiches gilt auch für alle mündlichen oder telefonischen Vereinbarungen und Zusagen, die zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigungen bedürfen.
Gehen uns nach Auftragsbestätigung Nachrichten zu, die die Kreditwürdigkeit des Käufers beeinträchtigen, können wir Sicherheitsleistung, Vorauskasse oder Nachnahme verlangen, oder vom Vertrag zurücktreten, ohne dass Verbindlichkeiten hieraus für uns entstehen. Machen wir von einem dieser Rechte Gebrauch, so werden gleichzeitig alle zu diesem Zeitpunkt noch offen stehenden Rechnungsbeträge zur sofortigen Zahlung fällig.

Preisangaben

Die auf den Produktseiten genannten Preise sind NETTO-Preise. Es werden die Preise nach Angeboten bzw. Auftragsbestätigung oder die am Tage der Lieferung nach unseren Preislisten gültigen Preise zuzüglich der zu diesem Zeitpunkt geltenden Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe in Rechnung gestellt.
Bei den in unseren Preislisten bzw. Angeboten angegebenen Preisen handelt es sich um Preise ab Neuss.
Verpackung und Versandgebühren werden extra in der Auftragsbestätigung angezeigt und berechnet.
Bei Nachweis einer gültigen VAT-Nummer erfolgt die Berechnung bei Auslandskunden auf Basis der NETTO-Preiseohne berechneter Mehrwertsteuer. Die Steuerschuld wird an den Kundenübergeben. Unsere Rechnungen weisen die angegenbene VAT-Nummer aus. DerKunde garantiert für die Richtigkeit seiner Angaben.

Lieferung

Die Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferung unserer Waren erfolgt in der Regel ab einer Verpackungseinheit, wobei die Ware nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers, und zwar zu dessen Lasten, versichert wird.
Mit der Absendung der Ware geht die Gefahr gemäß § 447 BGB in jedem Falle auf den Empfänger über auch dann, wenn preisstellungsabweichend frei Empfangsstation erfolgt.
Die Wahl des Versandweges behalten wir uns vor. Bestellungen werden im Allgemeinen unverzüglich ausgeführt, sie gelten erst mit der Auftragsbestätigung als angenommen. Zubehörartikel können sofort ab Lager bzw. spätestens innerhalb 20 Tagen geliefert werden.
Eine feste Lieferzeit ist nur dann als verbindlich anzusehen, wenn sie schriftlich vereinbart wurde. Lieferung erfolgt im Allgemeinen fristgerecht. Eine Verpflichtung zur Einhaltung vereinbarter Lieferfristen wird nur unter der Voraussetzung eines ungestörten Fabrikationsganges übernommen. Wird der Versand durch Schuld oder auf Wunsch des Käufers verzögert, so lagert die Ware auf seine Rechnung und Gefahr. In diesem Falle gilt für die Bezahlung anstelle des Versandtages der Tag der Versandbereitschaft. Sofern im Einzelfall keine unverzügliche Lieferung der Gesamtbestellung möglich ist, behalten wir uns Teillieferungen vor.
Jede Teillieferung gilt als besonderes Geschäft. Die Erfüllung oder Nichterfüllung einer solchen, von unserer Seite, ist ohne Einfluss auf die im Übrigen bestehende Abnahmepflicht des Käufers. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die wir nicht oder nur leicht fahrlässig zu vertreten haben – hierzu gehören insbesondere Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, wie Streik und Aussperrung, behördliche Anordnungen, auch wenn sie bei unseren Lieferanten und deren Unterlieferanten eintreten, sowie technischen Betriebsstörungen bei uns oder unseren Lieferanten – berechtigen uns bei dadurch bedingter Nichteinhaltung der Lieferfrist, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben – auch innerhalb eines Verzuges – oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Die Lieferung erfolgt nach Rücksprache ggf. weltweit. Bei Lieferungen inDrittländer fallen ggf. zusätzliche Zölle und Gebühren für den Kundenan. Diese gehen zu Lasten des Käufers sofern diese nicht vomzuständigen Zollamt unmittelbar zur Berrechnung gebracht worden sind.
Die Ware ist umgehend nachdem Empfang durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich bis spätestens 3 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
Schadensersatzansprüche gegen die Anima MetisGmbH wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Anima Metis GmbH
-Widerruf Bestellung-
Simrockstrasse 18
41464 Neuss
Deutschland

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro netto Warenwert nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Empfang Ihrer zurück gesendeten Ware durch die Anima Metis GmbH.

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

  1. Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
    persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eineRücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
  2. Zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
  3. Zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

Ende der Widerrufsbelehrung

Zahlung

Unsere Rechnungen sind wie in der Auftragsbestätigung angezeigt zahlbar:
Eine Zahlung ist erst dann bewirkt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2 % über den jeweils geltenden Bundesbankdiskontsatz zu verlangen. Das Recht des Käufers, einen niedrigen und unser Recht, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, werden hierdurch nicht berührt. Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen ist nur wegen unbestrittener oder rechtskräftiger festgestellter Forderung zulässig. Erfüllt der Käufer die ihm obliegenden Vertragspflichten, insbesondere die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht, sind wir berechtigt, weitere Lieferungen bis zur Bezahlung der fälligen, vorgängigen Lieferungen zurückzuhalten oder die weitere Belieferung abzulehnen. Wir sind berechtigt, in diesem Fall von dem Käufer Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Von den Vorschriften des § 326 BGB sind wir insoweit befreit.

Eigentumsvorbehalt

Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB mit nachstehenden Erweiterungen:

  1. Die Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen, auch künftig entstehenden, Forderungen gegen den Käufer unser Eigentum, auch solche Waren, die im einzelnen bereits bezahlt sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung des Verkäufers begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem zugrunde liegende Forderung aus Warenlieferungen nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Käufer als Bezogener.
  2. Der Käufer ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren ausreichend gegen Feuer und Diebstahl zu versichern und auf Verlangen den Abschluss der Versicherung nachzuweisen. Ansprüche gegen die Versicherung aus einem Schadensfall werden bereits in Höhe des Wertes derVorbehaltswaren an uns abgetreten.
  3. Bis zur vollständigen Bezahlung ist der Käufer nicht berechtigt die gelieferten Waren an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Weiterverkauf und Weiterverarbeitung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang ist gestattet. Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware oder die aus sonstigen Rechtsgründen entstehende Forderungen werden jetzt bereits sicherungshalber in vollem Umfang an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an.
  4. Bei Zahlungsverzug des Käufers, Zahlungsunfähigkeit oder bei sonstiger Gefährdung unseres Sicherungsinteresses sind wir berechtigt, dem uns auf Verlangen zu nennenden Drittschuldner von der Abtretung Mitteilung zu machen und Zahlung an uns zu verlangen. Wir ermächtigen den Käufer widerruflich, die abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung in eigenem Namen einzuziehen, Zugriff für Dritte auf die Vorbehaltsware hat der Käufer uns unverzüglich mitzuteilen.
  5. Im Falle der Verarbeitung der Vorbehaltsware zu einer neuen Sache ist ein Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaltsware gemäß § 950 BGB ausgeschlossen. Eine etwaige Verarbeitung erfolgt durch den Käufer für uns, ohne dass für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen. Die verarbeitete Ware dient zur Sicherung unserer Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Käufer für den Verkäufer vor, ohne dass für Letzteren daraus Verpflichtungen entstehen. Bei Verarbeitung mit anderen, uns nicht gehörenden Waren durch den Käufer, steht uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit der Verarbeitung zu. Die aus der Verarbeitung entstehende neue Sache gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingung. Erwirbt der Verkäufer das Alleineigentum an der neuen Sache, so sind sich die Vertragspartner darüber einig, dass der Käufer dem Verkäufer im Verhältnis des Wertes der verarbeiteten bzw. der verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einräumt und diese unentgeltlich für den Verkäufer verwahrt.
  6. Nehmen wir aufgrund des Vorbehalts die Ware zurück, so gilt dies nur dann als Rücktritt vom Vertrag, wenn wir das ausdrücklich schriftlich anzeigen. Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt, ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe verpflichtet.

Gewährleistung und Haftung

Beanstandungen müssen unverzüglich, spätestens innerhalb 3 Tagen nach Eintreffen der Ware schriftlich erfolgt sein. Sie müssen so vollständig dargelegt sein und durch Beweismaterial belegt werden, dass wir die Berechtigung einwandfrei prüfen können. Nach Ablauf der Beanstandungsfrist oder Verarbeitung der Ware sind sämtliche Mängelansprüche erloschen. Versteckte Mängel müssen binnen 7 Tagen nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch binnen 3 Monaten nach Lieferung der Ware geltend gemacht werden. Der Mangel eines Teiles der Lieferung berechtigt den Käufer nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung, auch dann nicht, wenn es sich um Sachmehrheiten handelt. Bei ordnungsgemäßer und berechtigter Beanstandung kann der Käufer Nachbesserung oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen. Sind wir dazu nicht im Stande, kann er Minderung verlangen. Bei ordnungsgemäß erhobenen und begründeten Mängelrügen leisten wir nur in dem Umfang Ersatz, wie wir diesen von unserem Vorlieferanten erhalten.
Soweit gesetzlich zulässig, ist ein Anspruch auf Schadensersatz immer, auch bei mittelbaren Schäden, ausgeschlossen. Insoweit sind Schadenersatzansprüche des Käufers wegen Unmöglichkeit, Verzug oder Leistungsstörung ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns.
Ausgeschlossen sind außerdem Schadensersatzansprüche wegen grober Fahrlässigkeit in Bezug auf im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbaren Mangelfolgeschäden. Rücksendungen sind uns unverzüglich nach ihrer Aufdeckung anzuzeigen, Rücksendungen haben grundsätzlich frei Haus zu erfolgen.
Dem Käufer werden die Frachtkosten nur erstattet, sofern uns eine Haftung wegen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit trifft. Die Erhebung der Mängelrüge berechtigt nicht zur Zurückhaltung des Kaufpreises.

Datenspeicherung

Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzes zulässig, EDV-mäßig speichern und verarbeiten.

Salvatorische Klausel

Jedes Teil dieser Bedingungen hat für sich allein Bestand, auch dann, wenn einzelne Bedingungen aus irgendwelchem Rechtsgrund unwirksam werden sollten. Es gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen Deutschen Rechts. Die Anwendung der einheitlichen Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen wird ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung, Zahlung und sonstigen Vertragsleistungen ist 58332 Schwelm. Als ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Vertragsverpflichtungen beider Seiten wird die Zuständigkeit
der Gerichte in Hagen/Westf. vereinbart. Diese Regelung gilt auch für Wechsel und Scheckprozesse ohne Rücksicht auf Zahlungsart oder -ort, sowie Prozesse über Minderung ohne Rücksicht darauf, in wessen Händen sich der Streitgegenstand befindet.

Stand: August 2011
Anima Metis GmbH
Simrockstrasse 18
41464 Neuss
Geschäftsführer: Michael Sacco
Handelsregister:
Amtsgericht Düsseldorf, HRB 58725
UST.-IdNr.: DE 260 7822 28
Steuer Nr: 106/5700/5818

Kontakt Information

Anima-Metis GmbH
Am Breiten Deich 17
41564 Kaarst
Deutschland
+49 2131-1334840
+49 2131-1334841

www.anima-metis.com

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